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PolyGIS im Solinger Planungsamt
Bürgerbeteiligung mit System
Die Beteiligung des Bürgers im Planungsverfahren ist gesetzlich vorgeschrieben. In Solingen allerdings ging man beim Entwurf des neuen Flächennutzungsplans weit über die gesetzlichen Auflagen hinaus. Dabei leistet PolyGIS gute Dienste - auch auf mehreren Bürgerversammlungen.
Im Arbeitszimmer von Martin Menzel stapeln sich die Karten und Pläne. Für den Diplom-Geographen im Solinger Planungsamt sind die Papierkarten allerdings nur noch Beiwerk. Wie in vielen Stadtverwaltungen, hat auch bei ihm Mitte der 90er Jahre die elektronische Planung Einzug gehalten.

Die Stadt Solingen mit ihren 165.000 Einwohnern, am Rande des Bergischen Landes in NRW gelegen, zeichnet sich durch hohe Bürgerfreundlichkeit aus. Das GI-System PolyGIS von IAC aus Leipzig leistet dabei wertvolle Dienste. |
Wie gut er sich umgestellt hat, beweist das Engagement seines Amtes bei der Bürgerbeteiligung für den neuen Flächennutzungsplan. Die ist zwar gesetzlich vorgeschrieben, aber um dem Gesetz Genüge zu tun "hätte es auch gereicht, eine Bürgerversammlung zu machen und die Pläne in der Stadtverwaltung auszulegen." Stattdessen trat Menzel auf sechs Versammlungen auf und an Stelle großformatiger Papierpläne und Bergen von Akten hatte der Planer gleich seinen ganzen Computer inklusive aller Daten und dem vom Leipziger Softwarehaus IAC mbH vertriebenen Geoinformationssystem PolyGIS mitgebracht. "Da konnten wir die Wünsche der Bürger nach genauer Ansicht auf bestimmte Flächen problemlos erfüllen", berichtet Menzel. Das habe im Zweifelsfall immer die Emotion aus der Debatte genommen und dazu beigetragen, sachlich über Konfliktfälle zu reden und diese direkt aus der Welt zu schaffen. "Das wäre mit Papierkarten gar nicht gegangen."
Das es allerdings mal zu solchen Präsentationen vor versammelter Bürgerschaft kommen würde, hat sich zu Beginn kaum jemand vorgestellt. Als die Stadtverwaltung 1995 begann, über den Kauf eines GIS nachzudenken, suchte man lediglich ein System mit dem sich die Vermessungsdaten des Katasteramtes visualisieren ließen. Diese wurden mit dem IBM-System GeoLIS verarbeitet. Andererseits war für die Solinger schon damals absehbar, dass das Vermessungsamt eine vektorbasierende digitale Stadtkarte im Maßstab 1:500 so schnell nicht würde liefern können. So eine Karte aber war als Grundlage für den anstehenden Entwurf eines neuen Flächennutzungsplans auserkoren. Man entschied sich im Planungsamt deshalb dafür, auf gescannte Blätter der Deutschen Grundkarte auszuweichen. "Anders als ein Bebauungsplan erfordert der Flächennutzungsplan ja nicht eine so hohe Lagegenauigkeit, da er ja nur vorwiegende und nicht exakte Nutzungen für einzelne Flächen benennt", erklärt Menzel. Die Entscheidung für PolyGIS fiel deshalb nicht zuletzt aufgrund der Fähigkeit des Systems sowohl Raster- wie auch Vektordaten verarbeiten zu können. Damit sah man sich Mitte der 90er Jahre für die Zukunft gerüstet.

"Die Entscheidung für PolyGIS fiel nicht zuletzt aufgrund der Fähigkeit des Systems, sowohl Raster- wie auch Vektordaten verarbeiten zu können", sieht Martin Menzel die Auswahl des Systems Mitte der 90er Jahre auch heute noch bestätigt. |
Zudem hatten sich potenzielle Anwender innerhalb der Stadtverwaltung zu einer Arbeitsgemeinschaft zusammengeschlossen. Treibende Kraft dabei war neben dem Planungs- das Umweltamt.
Die gemeinsame Entscheidung für ein GIS sollte sich später auszahlen. Denn als wesentliche Vorarbeit für den neuen Flächennutzungsplan erstellten die Umweltexperten ein Kataster aller aus Gesichtspunkten des Umweltschutzes relevanter Flächen. Diese so genannten Freiflächen und Stadtbiotope wurden schon komplett mit Hilfe von PolyGIS kartiert. Parallel dazu übertrug das Planungsamt den bestehenden Flächennutzungsplan in das System. Anschließend wurden beide Pläne einfach miteinander verschnitten. "Wie Folien an einem Tageslichtprojektor konnten wir die Pläne am Bildschirm übereinander schieben", berichtet Menzel. Das Ergebnis waren rund 190 Flächen, an denen die Aussagen des bisherigen Flächennutzungsplans und die Erkenntnisse des Umweltamtes nicht übereinstimmten. Aufgabe der Ämter war es nun, diese wegen ihrer Braunfärbung im Plan verwaltungsintern als "Matschflächen" bezeichneten Areale genauer zu untersuchen. "Manchmal waren es nur Ungenauigkeiten bei der Digitalisierung der Pläne, aber in einigen Fällen mussten wir uns für bestimmte Nutzungen entscheiden", so Menzel. Solche Situationen ergaben sich zum Beispiel auf Grundstücken, die laut Flächennutzungsplans für Wohnbebauung vorgesehen waren, auf denen aber niemand etwas gebaut hatte, so dass sich im Laufe der Zeit verschiedenen Wildpflanzen angesiedelt hatten und kleine Biotope bildeten. Dann mussten die Belange des Naturschutzes mit dem prognostizierten Wohnbedarf in Einklang gebracht werden. "Man befindet sich hier mit planerischen Darstellungen schnell an der Nahtstelle zur politischen Aussage", weiß Menzel.
Entscheidend aber war, das die Konflikte durch das PolyGIS für jedermann nachvollziehbar wurden, übrigens nicht nur auf Bürgerversammlungen. Auch auf Sitzungen der Industrie- und Handelskammer oder in den zuständigen Ratsauschüssen ist Menzel mit seinem Rechner ein gefragter Mann.
Inzwischen hat er auf einen Laptop umgesattelt.
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